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Wir klären Sie über Ihre Rechte auf, so bleiben Sie auf der sicheren Seite. In unserem Blog beantworten wir die häufigsten Fragen rund um das Thema „Recht“.

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Alltagssituationen, bei denen man seine Rechte kennen sollte

Egal, ob man eine Abmahnung vom Chef bekommt, das Ordnungsamt ein saftiges Bußgeld schickt oder das Fitnessstudio die Kündigung nicht annimmt, es lohnt sich seine Rechte in Alltagssituationen zu kennen.

Verschiedene Situationen im Alltag können unangenehm teuer oder nervenaufreibend werden, wenn man sie ausufern lässt. Wie reagiert man beispielsweise bei einer Abmahnung, einem Bußgeldbescheid oder wenn das gekündigte Fitnessstudio weiter Geld vom Konto abbucht?

Wenn man auf der ganz sicheren Seite sein will, sollte man sich in den spezifischen Situationen immer einen Rechtsbeistand in Form eines Fachanwalts zur Seite nehmen, doch viele Situationen des Alltags lassen sich auch mit etwas Basiswissen ganz gut meisten.

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Was tun bei einer Abmahnung?

Die bekannteste Form der Abmahnung ist die durch den Arbeitgeber. Es bedeutet, dass der Arbeitnehmer aus Sicht des Arbeitgebers eine Vertragsverletzung begannen hat und deswegen abgemahnt wird.
Wichtig ist, dass die arbeitsrechtliche Abmahnung als Vorstufe zur Kündigung verstanden wird und daher keine Kleinigkeit ist.

Es gibt Möglichkeiten, sich gegen eine Abmahnung zu wehren, was durchaus sinnvoll ist.

Zunächst sollte immer darauf geachtet werden, dass man nur den reinen Erhalt und nicht etwaige Inhalte der Abmahnung mit einer Unterschrift quittiert. Man sollte auch sofort damit beginnen Beweise zu sammeln oder Zeugen ausfindig zu machen, die belegen können, dass eine Abmahnung unberechtigt ist.

Man kann im nächsten Schritt überlegen, den Klageweg zu bestreiten und dadurch auf Rücknahme der Abmahnung und gegebenenfalls die Entfernung derer aus der Personalakte einfordern.

Die Klage birgt leider den Nachteil, dass ein Arbeitnehmer durch das Verfahren „lernt“, weswegen eine Abmahnung formal unwirksam war und dann wird schlimmstenfalls einfach eine neue Abmahnung hinterherschoben. Eine Klage führt auch oft zu einer Verschlimmerung des Konflikts zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Spielt man ohnehin mit dem Gedanken eines Arbeitgeberwechsels, sind die Folgen einer solchen Klage niedriger zu bemessen.

Man kann bei einer Abmahnung immer eine Gegendarstellung erwägen, wenn man den Klageweg nicht beschreiten möchte. Diese kann durch einen Anwalt oder den Arbeitnehmer selbst verfasst werden. Sie ist aus Sicht des Arbeitnehmers verfasst und beinhaltet eine eigene Darstellung des Vorfalls, der zur Abmahnung geführt hat. Hierbei kann man eigene Zeugen und Beweismittel nennen.
Bei der Gegendarstellung bleibt die Abmahnung weiterhin bestehen, denn diese hat keine unmittelbare rechtliche Wirkung, man kann aber bei einer späteren Klage darauf verweisen und sie als Beweismittel einsetzen.

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Was tun bei einem Bußgeldbescheid?

Hat eine Verwaltungsbehörde Ermittlungen bezüglich einer Ordnungswidrigkeit angestellt und kommt zu dem Ergebnis, das diese vorliegt, erlässt sie einen Bußgeldbescheid.
Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht und daher mit einer Geldbuße geahndet wird.

Die häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr sind dabei das Nutzen des Handys am Steuer, Falschparken, Missachten der Vorfahrt oder eine Geschwindigkeitsüberschreitung.

In dem Bußgeldbescheid setzt die Behörde das Bußgeld fest und dem Betroffenen werden außerdem die Kosten des Verfahrens auferlegt.

Das wichtigste bei einem Bescheid ist für den Betroffenen die Belehrung, denn diese erklärt, wie man sich gegen den Verwaltungsakt wehren kann. Die Belehrung muss dabei so verfasst sein, dass auch ein juristischer Laie sie versteht.

Man kann gegen den Bescheid Einspruch einheben. Dabei muss beachtet werden, dass bei einem Gerichtsverfahren nicht die Richtigkeit des Bescheids geprüft wird, sondern der Richter prüft, ob die vorgeworfene Tat verwirklicht wurde.

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Was tun, wenn das Fitnessstudio die Kündigung ignoriert oder nicht akzeptiert?

Einige Fitnessstudios ziehen bei Vertragsende eine ganz fiese Masche ab und ignorieren einfach fristgerechte Kündigungen.

Ein Ausnahmefall ergibt sich durch die Corona Pandemie, denn viele Studios schließen eigenmächtig kostenpflichtige Verlängerungen der Verträge ab. Die Lage ist eindeutig, denn es gibt für dieses Verhalten keine Rechtsgrundlage. In diesem Fall ist am besten ein Fachanwalt hinzu zu ziehen.

Im regulären Fall, dass ein Studio eine Kündigung nicht akzeptiert, geht man am besten vor, indem man zuerst nachweisen kann, dass die Kündigung fristgerecht beim Empfänger angekommen ist. Man kann selbst dort erscheinen und sich die Kündigung quittieren lassen oder nutzt ein Einschreiben mit Rückschein (dabei ist am besten ein Zeuge dabei, der sieht, dass der Umschlag die Kündigung enthält).

Im zweiten Schritt können Sie die Einzugsermächtigung ihres Kontos widerrufen, sobald die Vertragslaufzeit endet. Sollte das Studio dahingehend mahnen, empfiehlt es sich einen Anwalt einzuschalten.

Egal, ob man eine Abmahnung vom Chef bekommt, das Ordnungsamt ein saftiges Bußgeld schickt oder das Fitnessstudio die Kündigung nicht annimmt, es lohnt sich seine Rechte in Alltagssituationen zu kennen.

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